Die Hetze in sozialen Netzwerken voran dem größten Netzwerk „Facebook“ nimmt stetig zu – insbesondere seitdem immer mehr asylsuchende Flüchtlinge nach Deutschland kommen versuchen viele Nutzer Ihren Unmut darüber im Internet zu verbreiten. Einige Nutzer überschreiten hierbei weitestgehend Grenzen und befinden sich mit Ihren Nachrichten immer mehr in einer juristischen Grauzone.

Die Betreiber einiger sozialen Netzwerke, darunter Facebook linnkout16, Twitter und Google linnkout16verabschiedeten zusammen mit Justizminister Heiko Maas ein Maßnahmenpapier in dem die Betreiber sich dazu verpflichten Mobbing- oder Hetznachrichten binnen 24 Stunden zu prüfen und zu löschen.
Die Betreiber der sozialen Netzwerke machten jedoch auch klar, dass auf Grund der starken Zunahme dieser Beiträge nicht immer gewährleistet werden könne, dass eine schnelle Reaktion und Löschung der besagten Beiträge möglich sei.

Mitarbeiter der sozialen Netzwerke sollen in Zukunft noch besser geschult werden um Beiträge dieser Art schneller zu erkennen und richtig zu reagieren. Insbesondere lege Maas Wert darauf, auch juristische Maßnahmen zu prüfen und einzuleiten um langanhaltend Mobbing und Hetze in Internet einzudämmen.

Auch wenn das Maßnahmenpapier bei vielen auf Zufriedenheit stößt, sehen viele Kritiker hier keine dauerhafte Lösung. Insbesondere wird es bei vielen Netzwerken keinen klaren Leitfaden geben, welche Beiträge nun gelöscht werden sollten und welche nicht. Aktuell ist in vielen Netzwerken keinerlei Einschränkung zu spüren wenn es nicht um Bilder mit nackter Haut geht. Ein Kritiker ist Markus Beckedahl von Netzpolitik.org. er glaubt, dass mit den Vereinbarungen nur Facebook und Google zufrieden sein können.

Die Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckhard sowie der Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz kritisieren, dass Heiko Maas sich von den sozialen Netzwerken, besonders von Facebook nur vorführen lässt. Sie glauben nicht daran, dass das Maßnahmenpapier wirklich etwas an der Situation ändern könne.

Einige Maßnahmen der sozialen Netzwerke gegen Hetze sind bisher gescheitert. Dies liegt unteranderem an der immer höheren Flut solcher Beiträge, aber auch daran, dass Mitarbeiter der Netzwerke Hetze und Mobbing oft nicht richtig erkennen können. Mitarbeiter halten sich zu oft an den „Status Quo“ und beziehen sich bei der Prüfung der Beiträge oft nur auf die Nutzungsbedingungen der Plattformen. Wie Hetze und Mobbing erkannt wird, welche Maßnahmen es zu befolgen gilt besagen diese Nutzungsbedingungen nicht. Hier machen es sich die Netzwerke leicht und Kategorisieren verstoßende Beiträge meist unter Sammelbegriffe wie „Nacktbilder, Pornographie etc.“, welche Beiträge unter diese Begriffe fallen ist für die Vielzahl der Mitarbeiter oft schwer oder gar nicht zu erkennen. Auch hier soll das Maßnahmenpapier in Zukunft einen klaren Leitfaden geben.